18.11.2018 / Allgemein / /

Nachrichten aus dem Landrat (von Simon Oberbeck)

Salz und Herzstück
Die Traktandenliste der Doppelsitzung des Landrates im November mit 86 (!) Traktanden enthält neben vielem anderem schwerpunktmässig die Themen Salz und Herzstück. Eine Resolution, welche auch im Grossen Rat Basel-Stadt eingereicht worden ist, fordert National- und Ständerat dazu auf, die Planungskosten von 120 Millionen Franken für das Herzstück Basel zu sprechen. Im nationalen Ausbauschritt 2035 im Bahnbereich, welcher kürzlich vom Bundesrat beschlossen wurde, sind keine Beträge für das zukunftsweisende Grossprojekt der Region vorgesehen.
In der Landratsdiskussion wurde intensiv über die Verkehrspolitik in der Nordwestschweiz geklagt. Es fehle eine Gesamtsicht, das Projekt sei nicht ausgegoren und man solle lieber auch in die Hochleistungsstrassen investieren. Die Diskussion zeigt leider exemplarisch, dass wir als Region es immer wieder schaffen, uns in Grundsatzdiskussionen und Details zu verheddern. Wir müssen als Region geschlossen in Bern auftreten, um Erfolg zu haben. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, dann werden wir künftig weniger über die Nichtbeachtung unserer Region in Bundesbern lamentieren müssen.

Salzgewinnung auf der Rütihard
Nicht weniger als vier Vorstösse befassen sich mit dem Thema Salzgewinnung auf der Rütihard in Muttenz. Mit einer Interpellation habe ich Fragen an den Regierungsrat gestellt, welche sehr ausführlich beantwortet wurden. Ziel des Vorstosses war es, die emotionale Diskussion über den Salzabbau in unserer Region zu versachlichen. Der Regierungsrat unterstützt in seiner Antwort den Salzabbau grundsätzlich. Die Anliegen der Bevölkerung und die ökologischen Auswirkungen sollen aber Gehör finden.
Die Antworten der Regierung sind sehr klar und zeigen, dass der Salzabbau notwendig ist. Salz ist einer der wenigen Rohstoffe der Schweiz. Ein Import von Salz aus dem Ausland kann kein Lösungsweg sein. Stehen doch Arbeitsplätze in der Schweiz auf dem Spiel und die Landesversorgung in Gefahr. Bei Salzknappheit, zum Beispiel aufgrund starken Schneefalls, werden ausländische Salzproduzenten wohl kaum die Schweiz bevorzugen. Ich hoffe, dass bei der Neukonzessionierung der Schweizer Salinen AG im nächsten Jahr für alle Seiten eine gütliche Lösung gefunden werden kann. Die Rütihard soll als Naherholungsgebiet erhalten und die Versorgung der Schweiz mit Salz sichergestellt werden. Heute, morgen und übermorgen.